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Wie funktioniert die Wahl des Bundespräsidenten?

Nachdem Horst Köhler überraschend zurückgetreten ist, muss das Amt des Bundespräsidenten neu besetzt werden. Normalerweise erfolgt die Wahl in einem regelmäßigen Abstand von fünf Jahren. Wie weicht die bevorstehende Wahl ab? mehr...

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Köhlers Rücktritt: Wer wird der nächste Bundespräsident?

Nach Köhlers Rücktritt wird die Frage, wer der nächste Bundespräsident wird, heiß diskutiert werden. Noch sitzt der Schreck tief und alle Überlegungen wären reine Spekulation. Bis die Frist zur Wahl des höchsten Amtes abläuft, werden die Geschäfte aber erst einmal vom Bundesratspräsidenten übernommen. mehr...

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Große Koalition in NRW? Szenarien mit Rüttgers und Kraft

Die Verhandlungen zu einer Koalition in NRW laufen noch immer. Nach den Wahlen am 9. Mai wurde zunächst eine rot-rot-grüne Regierung angestrebt. Nun wird eine große Koalition mit CDU und SPD wahrscheinlicher – oder Neuwahlen. mehr...

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Steuersenkungen ab 2013: CDU und FDP für leichteres System

Steuersenkungen werde erst ab 2013 möglich, so verkündete Bundeskanzlerin Merkel im Zuge der NRW Wahl 2010 und den jüngsten Hilfsprogrammen. Damit wird auf die Verschuldung auch im Zuge der Krise Griechenlands reagiert. mehr...

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Hannelore Kraft: Neue Ministerpräsidentin NRW mit Rot-Rot?

Hannelore Kraft ist bereits seit dem Jahr 2000 im Landtag von Nordrhein-Westfalen und hat die gesamten 39 Jahre, die die SPD hier den Ministerpräsidenten stellte, mitbekommen. Ebenso aber auch den tiefen Fall der NRW-SPD bei der letzten Landtagswahl 2005, als eine Erdrutsch-artige Entscheidung der Wähler die ehemals selbstsicheren Sozialdemokraten auf die Oppositionsbank verbannte. Bei der [...] mehr...

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Zypern-Konflikt: Dervis Eroglu ist Präsident für Nordzypern

Der Zypern-Konflikt gehört zu den ständigen Krisenherden, die europaweite Auswirkungen haben. Nicht nur die Bevölkerung der geteilten Insel, auch die beiden NATO-Partner Griechenland und die Türkei sind darin so verwickelt, dass sich diplomatische Beziehungen auch immer an der Situation auf der drittgrößten Mittelmeerinsel messen lassen müssen. mehr...

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Aygul Özkan: Ministerin ohne Erfahrung

Aygul Özkan ist die erste türkischstämmige Ministerin in Deutschland und kann darauf wirklich stolz sein. Und weil seit ihrer Designation in Niedersachen im Fokus des öffentlichen Interesses steht, nutzt sie die Publicity gleich noch, um eine Grundfrage zu klären, die so gar nicht zu ihrer Partei, der CDU, zu passen scheint. mehr...

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Online Durchsuchung: BKA Zugriff und Verfassungsschutz

Die Online Durchsuchung ist bereits seit einiger Zeit immer wieder im Fokus der öffentlichen Meinung. Vor allem die Verfassungsrechtlichkeit des staatlichen Zugriffs auf den heimischen Computer wird hierbei diskutiert. mehr...

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Guantanamo Häftlinge in Deutschland: Die CDU macht Druck

Gerüchten zufolge sollen Guantanamo Häftlinge in Deutschland aufgenommen werden, was den unionsgeführten Bundesländern nun immer weniger passt. Die CDU/CSU macht Druck gegen die amerikanischen Häftlinge, während dessen bricht Kanzlerin Merkel heute zu ihrer viertätigen USA-Reise auf. mehr...

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Helmut Kohl: Der ewige Kanzler

Helmut Kohl, der sechste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, wird wegen seiner langen Amtszeit auch als „ewiger Kanzler“ bezeichnet, obwohl er durchaus kontrovers diskutiert wurde und bis heute auch noch wird. mehr...